Integrierte Praxisbegehung NRW ab 2027 – Arbeitsschutz, MPDG & Strahlenschutz

Herzlich willkommen zu dieser Fortbildung. Ich bin Cora Müller und begleite Sie durch beide Blöcke. Ab dem ersten Januar zweitausendsiebenundzwanzig werden Zahnarztpraxen in Nordrhein-Westfalen in einer gemeinsamen, integrierten Begehung geprüft, und hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Praxis darauf vorbereiten. Vorab drei Leitplanken. Erstens: Die Fortbildung richtet sich an bestehende Praxen und gilt ausschließlich für Nordrhein-Westfalen. In anderen Bundesländern prüfen andere Stellen, etwa die Gewerbeaufsicht, mit eigenen Abläufen. Zweitens: Sie ersetzt keine Rechtsberatung und nicht die Beratung durch Ihre Zahnärztekammer. Bei Einzelfragen ist die Kammer Ihre erste Anlaufstelle. Drittens: Wir sind produktneutral und empfehlen keine Geräte, Hersteller oder Dienstleister. Was Sie hier hören, ist eine Orientierung für Ihre Vorbereitung, keine verbindliche Auskunft im Einzelfall.

Um zu verstehen, was sich ändert, lohnt ein Blick auf die bisherige Aufteilung. In Nordrhein-Westfalen gab es bisher zwei getrennte Prüfwege. Die Begehungen zu Medizinprodukten und Hygiene, also nach dem Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz, kurz MPDG, und der Medizinprodukte-Betreiberverordnung, liefen über die Zahnärztekammer. Den Arbeitsschutz dagegen hat der Staat überwacht. Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist das eine staatliche Aufgabe, und zuständig waren in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen. Stellen Sie sich eine typische Praxis vor: Zuerst kündigt die Kammer ihre Begehung an, das Team bereitet Ordner vor, räumt die Aufbereitung auf und nimmt sich einen Vormittag Zeit. Einige Zeit später meldet sich die Bezirksregierung. Wieder wird ein Termin abgestimmt, wieder werden Unterlagen zusammengesucht, und manches davon wurde kurz zuvor schon einmal gezeigt. Zwei Stellen, zwei Termine, zwei Ansprechpartner, und das bei Themen, die sich in der Praxis ohnehin überschneiden. Genau an diesem Punkt setzt die Neuregelung an.

Grundlage der Neuregelung ist eine Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und der Zahnärztekammer Nordrhein. Sie gilt ab dem ersten Januar zweitausendsiebenundzwanzig, und die neue Zuständigkeit betrifft beide Zahnärztekammern des Landes. Das erklärte Ziel ist Bürokratieabbau. Praxen sollen nicht mehr zwei getrennte Begehungen vorbereiten müssen, sondern einen gemeinsamen Termin haben. Für Sie bedeutet das: weniger Abstimmung, weniger doppelte Vorbereitung und ein Gegenüber, das die Abläufe einer Zahnarztpraxis aus eigener Anschauung kennt. Wichtig ist aber auch, was diese Vereinbarung nicht ändert. Die Pflichten aus dem Arbeitsschutzrecht bleiben bestehen. Gefährdungsbeurteilung, Unterweisungen, Vorsorge und die übrigen Nachweise müssen weiterhin vorhanden und aktuell sein. Entlastet wird der Ablauf, nicht der Inhalt.

Konkret übernehmen ab zweitausendsiebenundzwanzig die beiden Zahnärztekammern des Landes die Arbeitsschutz-Begehungen: die Zahnärztekammer Nordrhein und die Zahnärztekammer Westfalen-Lippe. Zusammen decken sie ganz Nordrhein-Westfalen ab. Für Ihre Praxis ist also die Kammer zuständig, der Sie ohnehin angehören. Die Kammern führen den Arbeitsschutz nicht als zusätzlichen, eigenen Termin ein. Sie nehmen ihn in die bestehenden Begehungen nach dem MPDG auf. Aus zwei Prüfungen wird damit eine integrierte Begehung, in der Medizinprodukte, Hygiene und Arbeitsschutz gemeinsam betrachtet werden. Eine gesonderte Begehung durch die Bezirksregierung entfällt für den Arbeitsschutz. Ihr Ansprechpartner ist künftig Ihre Kammer, und zwar für beide Prüffelder. Für einen Bereich ist die Lage allerdings weniger eindeutig, und darum geht es auf der nächsten Folie.

Und wie ist es beim Strahlenschutz? Hier hat sich die Lage seit der ersten Ankündigung verändert. Auf der Kammerversammlung der Zahnärztekammer Nordrhein im November zweitausendfünfundzwanzig war noch von einer Übertragung von Arbeitsschutz und Strahlenschutz die Rede. Inzwischen teilt die Kammer mit: Beim Strahlenschutz werden mögliche Anpassungen wegen der komplexen Rechtslage auf Bundes- und Landesebene noch geprüft und sollen erst später umgesetzt werden. Bis dahin prüft beim Röntgen weiterhin die Bezirksregierung. Für Ihre Vorbereitung ändert das wenig. Wir behandeln den Strahlenschutz trotzdem vollständig, denn die Unterlagen müssen Sie ohnehin vorhalten, und sie werden geprüft, ganz gleich, wer kommt. Weil sich der Stand noch ändern kann, fragen Sie bitte bei Ihrer Kammer nach. Sie finden das auch als To-do in Teil C der Checkliste.

Zum Schluss dieses Kapitels ordnen wir die Termine ein. Der wichtigste Stichtag ist der erste Januar zweitausendsiebenundzwanzig: Ab dann gilt die integrierte Begehung. Eine zweite Frist notieren Sie sich am besten gleich dazu: Für bestehende Verträge zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung endet nach der überarbeiteten DGUV Vorschrift zwei die Übergangsfrist am einunddreißigsten Mai zweitausendsiebenundzwanzig. Und so arbeiten wir: Block eins behandelt die Zuständigkeit, den Ablauf der Begehung und das Prüffeld Arbeitsschutz. Block zwei behandelt Medizinprodukte und Strahlenschutz. Begleitend gibt es eine dreiteilige Checkliste. Teil A listet die Dokumente, die griffbereit sein sollten. Teil B folgt der Reihenfolge eines Rundgangs durch Räume und Geräte. Teil C sammelt die Aufgaben, die Sie vor den beiden Stichtagen erledigen sollten. Am meisten haben Sie davon, wenn Ihr Praxisordner beim Zuhören neben Ihnen liegt.